Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Applipixel

Betreiber der Webseite www.applipixel.de ist Sebastian Voigt, Nesselrodestr. 32, 50735 Köln. In nachfolgenden AGB wird „Applipixel“ stellvertretend für Sebastian Voigt verwendet.

I. Allgemeines

1. Die nachfolgenden AGB gelten für alle Applipixel erteilten Aufträge. Sie gelten als vereinbart, wenn ihnen nicht umgehend widersprochen wird.

2. Medien im Sinne dieser AGB sind alle Applipixel hergestellten Produkte, gleich in welcher technischen Form oder in welchem Medium sie erstellt wurden oder vorliegen. (Videos, Still-Videos, Fotos, Negative, Dia-Positive, Papierbilder, elektronische Stehbilder in digitalisierter Form usw.)

3. Die Vertragssprache ist deutsch.

II. Urheberrecht

1. Applipixel steht das Urheberrecht an den Medien nach Massgabe des Urheberrechtsgesetzes zu.

2. Die Applipixel hergestellten Medien sind grundsätzlich nur für den eigenen Gebrauch des/der Auftraggeber*in bestimmt.

3. Überträgt Applipixel Nutzungsrechte an seinen Werken, ist – sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde – jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe von Nutzungsrechten bedarf der besonderen Vereinbarung.

4. Die Nutzungsrechte gehen erst über nach vollständiger Bezahlung des Honorars an den/die Auftraggeber*in.

5. Zur Ergebnisdemonstration gedachte Medien (z.B. Medien mit Wasserzeichen) dürfen ausdrücklich nicht – auch nicht zu privaten Zwecken – durch den/die Auftraggeber*in verbreitet, weitergegeben, verändert, weiterverarbeitet oder anders verwendet werden. Besagte Medien werden vor Zahlung des Honorars bereits durch Applipixel – ausschließlich zur Demonstration des Ergebnisses der Auftragsarbeit – für die Zeit bis zum Zahlungseingang zur Verfügung gestellt.

6. Der/die Besteller*in eines Mediums i. S. vom § 60 UrhG hat kein Recht, das Medium zu vervielfältigen und zu verbreiten, wenn nicht die entsprechenden Nutzungsrechte übertragen worden sind. § 60 UrhG wird ausdrücklich abbedungen.

7. Bei der Verwertung der Medien kann Applipixel, sofern nichts anderes vereinbart wurde, verlangen, als Urheber des Mediums genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt Applipixel zum Schadensersatz.

III. Vergütung, Eigentumsvorbehalt

1. Für die Herstellung der Medien wird ein Honorar als Stundensatz, Tagessatz oder vereinbarte Pauschale zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechnet; Nebenkosten (Reisekosten, Spesen, Requisiten, Labor- und Materialkosten, Studiomieten etc.) sind von dem/der Auftraggeber*in zu tragen. Gegenüber Endverbrauchern weist Applipixel die Endpreise im Rahmen der Kleinunternehmerregelung als umsatzsteuerfreie Leistungen gem. § 19 UStG. exkl. Mehrwertsteuer aus.

2. Fällige Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen. Der/die Auftraggeber*in gerät in Verzug, wenn er/sie fällige Rechnungen nicht spätestens 30 (in Worten: dreißig) Tage nach Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung begleicht. Applipixel bleibt vorbehalten, den Verzug durch Erteilung einer nach Fälligkeit zugehenden Mahnung zu einem früheren Zeitpunkt herbeizuführen.

3. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Medien Eigentum von Applipixel.

4. Zur Ergebnisdemonstration gedachte Medien (z. B. Medien mit Wasserzeichen) verbleiben auch nach Bezahlung des Honorars im Eigentum von Applipixel und sind durch den/die Auftraggeber*in dauerhaft zu löschen oder zurückzugeben.

5. Hat der/die Auftraggeber*in Applipixel keine ausdrücklichen Weisungen hinsichtlich der Gestaltung der Medien gegeben, so sind Reklamationen bezüglich der Bildauffassung sowie der künstlerisch- technischen Gestaltung ausgeschlossen. Wünscht der/die Auftraggeber*in während oder nach der Aufnahmeproduktion Änderungen, so hat er/sie die Mehrkosten zu tragen. Applipixel behält den Vergütungs-Anspruch für bereits begonnene Arbeiten.

IV. Haftung

Für die Verletzung von Pflichten, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit wesentlichen Vertragspflichten stehen, haftet Applipixel für sich und seine Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Er haftet ferner für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die er oder seine Erfüllungsgehilfen durch schuldhafte Pflichtverletzungen herbeigeführt haben. Für Schäden an Aufnahmeobjekten, Vorlagen, Filmen, Displays, Layouts, Negativen, Speichermedien oder Daten haftet Applipixel wenn nichts anderes vereinbart wurde nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

V. Nebenpflichten

1. Der/die Auftraggeber*in versichert, dass er/sie an allen Applipixel übergebenen Vorlagen das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht sowie bei Personenbildnissen die Einwilligung der abgebildeten Personen zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung besitzt. Ersatzansprüche Dritter, die auf der Verletzung dieser Pflicht beruhen, trägt der/die Auftraggeber*in.

2. Der/die Auftraggeber*in verpflichtet sich, die Aufnahmeobjekte rechtzeitig zur Verfügung zu stellen und unverzüglich nach der Aufnahme wieder abzuholen. Holt der/die Auftraggeber*in nach Aufforderung die Aufnahmeobjekte nicht spätestens nach zwei Werktagen ab, ist Applipixel berechtigt, gegebenenfalls Lagerkosten zu berechnen oder bei Blockierung seiner Studioräume die Gegenstände auf Kosten des/der Auftraggeber*in auszulagern. Transport- und Lagerkosten gehen zu Lasten des/der Auftraggeber*in.

VI. Leistungsstörung, Ausfallhonorar

1. Überlässt Applipixel dem/der Auftraggeber*in mehrere Medien zur Auswahl, hat der/die Auftraggeber*in die nicht ausgewählten Medien innerhalb einer Woche nach Zugang – wenn keine längere Zeit vereinbart wurde – auf eigene Kosten und Gefahr zurücksenden oder dauerhaft zu löschen. Für verlorene oder beschädigte Medien kann Applipixel, sofern er den Verlust oder die Beschädigung nicht zu vertreten hat, Bezahlung verlangen.

2. Wird die für die Durchführung des Auftrages vorgesehene Zeit aus Gründen, die Applipixel nicht zu vertreten hat, um mehr als 20 Minuten überschritten, so erhöht sich das Honorar von Applipixel, sofern ein Pauschalpreis vereinbart war, entsprechend. Ist ein Zeithonorar vereinbart, erhält Applipixel auch für die Wartezeit den vereinbarten Stunden- oder Tagessatz, sofern nicht der/die Auftraggeber*in nachweist, dass Applipixel kein Schaden entstanden ist. Bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit des/der Auftraggeber*in kann Applipixel auch Schadensersatzansprüche geltend machen.

2. Erscheint der/die Auftraggeber*in nicht oder zu spät zu einem vereinbarten, zur Auftragsausführung oder Besprechung/Planung/Konzeptionierung geplanten Termin, kann Applipixel Schadensersatzansprüche geltend machen oder der Wartezeit entsprechende Anteile des Honorars einfordern. Ein Termin gilt als rechtzeitig abgesagt oder verschoben, wenn Applipixel mindestens 2 Tage vorher darüber in Kenntnis gesetzt wird.

4. Liefertermine für Medien sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von Applipixel bestätigt worden sind. Applipixel haftet für Fristüberschreitung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

VII. Datenschutz

Zum Geschäftsverkehr erforderliche personenbezogene Daten des/der Auftraggeber*in können gespeichert werden. Applipixel verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen des Auftrages bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln.

VIII. Video- und Bildbearbeitung

1. Die Bearbeitung von Medien von Applipixel und ihre Vervielfältigung und Verbreitung, analog oder digital, bedarf der vorherigen Zustimmung von Applipixel. Entsteht durch Medien-Composing, Montage oder sonstige elektronische Manipulation ein neues Werk, ist dieses mit [M] zu kennzeichnen. Die Urheber der verwendeten Werke und der Urheber des neuen Werkes sind Miturheber im Sinne des §8UrhG.

2. Der/die Auftraggeber*in ist verpflichtet, Medien von Applipixel digital so zu speichern und zu kopieren, dass der Name von Applipixel mit den Bilddaten elektronisch verknüpft wird.

3. Der/die Auftraggeber*in ist verpflichtet, diese elektronische Verknüpfung so vorzunehmen, dass sie bei jeder Art von Datenübertragung, bei jeder Wiedergabe auf Bildschirmen, bei allen Arten von Projektionen, insbesondere bei jeder öffentlichen Wiedergabe, erhalten bleibt und Applipixel als Urheber der Bilder klar und eindeutig identifizierbar ist.

4. Der/die Auftraggeber*in versichert, dass er/sie dazu berechtigt ist, Applipixel mit der elektronischen Bearbeitung fremder Medien zu beauftragen, wenn er/sie einen solchen Auftrag erteilt. Er/sie stellt Applipixel von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf der Verletzung dieser Pflicht beruhen.

IX. Nutzung und Verbreitung

1. Die Verbreitung von Medien von Applipixel im Internet und in Intranets, in Online-Datenbanken, auf Foto- oder Video-Plattformen, in elektronischen Archiven, die nicht nur für den internen Gebrauch des/der Auftraggeber*in bestimmt sind, auf USB-Speichermedien, CD-ROMs oder ähnlichen Datenträgern ist nur aufgrund einer besonderen Vereinbarung zwischen Applipixel und dem/der Auftraggeber*in gestattet.

2. Die Weitergabe digitalisierter Medien im Internet und in Intranets und auf Datenträgern und Geräten, die zur öffentlichen Wiedergabe auf Bildschirmen oder zur Herstellung von Soft- und Hardcopies geeignet sind, beispielsweise Video-Plattformen oder Fotogallerien, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Applipixel.

3. Die Vervielfältigung und Verbreitung von Bearbeitungen, die Applipixel auf elektronischem Wege hergestellt hat, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Applipixel.

4. Applipixel ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten an den/die Auftraggeber*in herauszugeben, wenn dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

5. Wünscht der/die Auftraggeber*in, dass Applipixel ihm/ihr Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.

6. Hat Applipixel dem/der Auftraggeber*in Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Einwilligung von Applipixel verändert werden.

7. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline liegen beim Auftraggeber; die Art und Weise der Übermittlung kann der Auftragnehmer bestimmen.

X. Widerrufsbelehrung

a) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Sebastian Voigt, Nesselrodestr. 32, 50735 Köln, +4915678-744690, info@applipixel.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können optional das offizielle Widerrufsformular vom Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz verwenden.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

b) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mir von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

XI. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Dienstleistungen gelten als erbracht, wenn die von Applipixel produzierten Medien alle Absprachen grundlegend widerspiegeln. Hierbei ist ein Interpretationsspielraum seitens Applipixel zu berücksichtigen.

XII. Salvatorische Klausel 

Sollten Teile dieser AGB nichtig oder unwirksam sein oder werden, so soll an die Stelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung eine sinnvolle und dem Geist dieser AGB angemessene Ersatzregelung treten, von der angenommen werden kann, dass die Parteien sie vereinbart hätten, wenn sie die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit gekannt hätten. Die übrigen Bestimmungen dieser AGB bleiben von der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit unberührt. 

XIII. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von Applipixel, wenn der Vertragspartner nicht Verbraucher ist. Sind beide Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist der Geschäftssitz von Applipixel als Gerichtsstand vereinbart.